Palästina Demo Bern

Das megafon war am 11. Oktober an der Palästina-Demo in Bern und hat einige der wohl über 7000 Teilnehmenden interviewt. Seither wurden Medienkonferenzen gehalten, unzählige Artikel veröffentlicht und Repression gefordert, weshalb es einer kurzen Einordnung dieses Beitrags bedarf.

Vorneweg: Das Feuer beim Restaurant Della Casa gefährdete Unbeteiligte und es gilt, die Verantwortlichen scharf zu kritisieren. Wer dafür tatsächlich die Verantwortung trägt, ist bisher aber unklar, der Brandhergang wird noch untersucht.

Wofür es hingegen schon viele Zeug*innen und Beweise gibt, ist Polizeigewalt. RaBe, Republik und die WOZ haben dazu detaillierte Artikel veröffentlicht, die hier verlinkt sind, zusammen mit der Medienmitteilung der Demokratischen Jurist*innen Bern. Diese waren am 11. Oktober als Beobachter*innen vor Ort und schreiben am Folgetag: «Insgesamt sind die djb über den massiven Einsatz von polizeilichen Mitteln bestürzt und stellen die Grundrechtskonformität des Einsatzes - insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit der eingesetzten Mittel - teilweise in Frage.» Auch Amnesty International beobachtete die Demo und prüft aktuell, ob Menschenrechte verletzt wurden.

Trotzdem schreckten vor allem rechte Politiker*innen nicht vor rechtswiedrigen Forderungen nach noch mehr Repression zurück. Philippe Müller möchte auf die Teilnahme an deiner unbewilligten Demo eine Gefängnisstraffe folgen lassen, und Eltern, die ihre Kinder mitbringen, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde melden, während Marcel Dettling die Namen aller Festgenommenen veröffentlichen will. Auch Politiker*innen linkerer Gesinnung (allegedly) enttäuschen. Daniel Jositsch verlangt im Tagesanzeiger, dass die SP Spitze die Demo verurteilt, was diese prompt auch tut. SP-Stadtpräsidentin Marieke Kruit verurteilt die Juso, die für die Demo mobilisiert hatte und lobt stattdessen Sicherheitsdirektor Alec von Graffenried. Im Chor wird die Demonstration auf Krawall und Gewalt reduziert und die mediale Berichterstattung damit legitimiert und befeuert.

Zu dieser Berichterstattung schreibt Basil Schöni in der Republik: «Der Fokus der meisten Medienberichte lag ausschliesslich auf dem Teil der Demonstration, der sich Konfrontationen mit der Polizei lieferte. Dass daneben noch 6500 bis 7500 Menschen friedlich demonstrierten und grosse Teile davon nur wenig von den Auseinandersetzungen mitbekommen haben dürften, kommt kaum vor. Auch die Demoteilnehmerinnen selber kamen bisher so gut wie nirgends zu Wort.» Diese Lücke im Diskurs möchten wir mit diesem Video zu füllen beginnen.

Du kannst das Video hier schauen.